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Die Deutsche Bahn verklagt uns

– DeinBus.de vor dem Aus?!

Das war ein ganz fieser Zug der Deutschen Bahn: mittels einer Unterlassungsklage versuchte der Großkonzern DeinBus.de zu stoppen. Die juristischen Argumente, die die Bahn in ihrer Klage aufführte, waren dabei so wie die Klimaanlagen ihrer ICEs: Sie funktionieren nicht, aber sie brachten uns dennoch zum Schwitzen.

Die Bahn sah sich bisher durch das steinalte Personenbeförderungsgesetz in einer komfortablen Situation: das Monopol war gesichert. Deshalb war man im Bahntower im ersten Moment bestimmt geschockt, als man im Jahr 2010 vom revolutionären Konzept von DeinBus.de hörte. Und nachdem sich der erste Schock gelegt hatte, griff die Bahn zur Keule: Vor Gericht mit den Jungs von DeinBus.de!

Man sah im Projekt der Busmitfahrzentrale ein genehmigungspflichtiges Unterfangen, wofür keine Genehmigung vorlag. Wir bei DeinBus.de sahen das natürlich anders und beriefen uns auf einen Passus im Personenbeförderungsgesetz, der unsere Idee von der Genehmigungspflicht freisprach. Nun standen sich "David" DeinBus.de und der "Goliath" Bahn vor Gericht gegenüber. Nach vielen juristischen Schriftwechseln und einer mündlichen Verhandlung, nach Anträgen und Gegenanträgen sprach das Landgericht Frankfurt am 20. April 2011 das Urteil. Die ganze Arbeit mit all dem Schweiß und der Mühe stand auf Messers Schneide. Im schlimmsten Falle hätten wir DeinBus.de schließen müssen.

Doch die Frankfurter Richter folgten unserer Argumentation und erkannten in unserem Konzept ein nichtgenehmigungspflichtiges Unternehmen. Die Busse konnten also weiterhin rollen und Deutschlands Fahrgäste mit günstiger und bequemer Mobilität glücklich machen. Wie die Stimmung bei der Bahn nach dem Urteil war, ist uns nicht überliefert. Wie die Stimmung vor den heiligen Hallen des Gerichtsgebäudes war, können wir hingegen deutlich darlegen:

Wir haben es geschafft! DeinBus.de darf weiterfahren. Wir jubeln vor dem Frankfurter Landgericht.

Seit dem haben wir noch mehr Rückenwind bekommen. Das verdanken wir auch den vielen Unterstützern im Internet, in den sozialen Medien, in unserer Petition und unseres eigens dafür eingerichteten Spendenkontos. Vielen Dank für die Unterstützung! Ohne Eure Hilfe hätte DeinBus.de diesen Stau wohl nicht umfahren können.


Der Gerichtsprozess im Wort und Bild: Zwei kleine Berichte geben Dir einen Überblick, was geschah!


Sendung "markt", November 2010, über den Prozessauftakt

Bahn contra DeinBus von verbraucherinfoTV



Sendung "aktuelle Stunde", 20. April 2011, über den gewonnen Gerichtsprozess


8855 Unterstützer haben die Petition unterzeichnet!

Maverick aus Krefeld schreibt:
DeinBus.de muss weiterleben, weil Mobilität keine Frage des Geldbeutels sein darf und es eine Unverschämheit der Bahn ist gegen ein junges und zunkunftsfähiges Unternehmen vorzugehen. DeinBus.de stellt keine Konkurrenz für die Bahn dar, aber dennoch kann es sich zu einem erfolgreichen Unternehmen entwickeln.

Zeitleiste

  • Frühjahr 2010: Geschafft - unsere Busse fahren!
    Da es Fernbusse in Deutschland eigentlich nicht geben dürfte, hat DeinBus.de eine Lücke in den gesetzlichen Regelungen gefunden. Das neue Angebot, von Stadt zu Stadt mit dem Fernbus zu fahren, wird begeistert angenommen.
  • August 2010: Schock - die Bahn klagt!
    Fernbusse sind günstiger und ein echter Konkurrent für die Deutsche Bahn. Im Hochsommer besucht uns ein Gerichtsbote im gerade bezogenen DeinBus.de-Büro. Die Bahn verklagt uns fordert, dass wir aufgeben!
  • 29. Oktober 2010: Mut und Wut - Wir wehren uns!
    Wir gehen mit dem Fall an die Medien, die über den Angriff des "Goliath Bahn" gegen den "David DeinBus.de" intensiv berichten. Immer mehr Menschen auf uns aufmerksam.
  • 30. Oktober 2010: Solidarität - Ihr seid bei uns!
    Wir erhalten sehr viel Zuspruch: Innerhalb von Stunden erreichen uns hunderte von Emails. Wir starten eine Online-Petition, um den Stimmen vieler eine Plattform zu geben (Auszüge oben). Ohne eure Unterstützung hätten wir das alles wohl nicht geschafft.
  • 19. November 2010: Angeklagt - Wir stehen vor Gericht!
    Dann war es soweit – unser erster Tag im Gericht. Trotz aller Anwaltsserien im TV wussten wir nicht genau, was uns erwarten würde. Aber der Kampfgeist war geweckt! Eine Entscheidung gab es an diesem Tag allerdings noch nicht.
  • 15. Februar 2011: Durchhalten - Schon 7500 Unterstützer!
    Nach vielen weiteren Presseartikeln, Fernseh- und Radioberichten waren wir in aller Munde. Zwischen den Gerichtsverhandlungen bewerfen sich unsere Anwälte mit den Anwälten der Bahn mit Schriftsätzen. 7500 Unterzeichner bei unsere Petition! Wir brauchen viel Kraft, aber halten durch.
  • 20. April 2011: Freispruch – DeinBus.de fährt weiter!
    Nach vielen schlaflosen Nächsten und monatelangem Bangen war der Spuk vorbei und wir wurden erlöst! Das Landgericht Frankfurt wies die Klage der Deutschen Bahn ab und wir konnten endlich durchstarten.
  • Juli 2012: Retrospektive
    Die verrückteste Zeit unseres Lebens rückt in den Hintergrund! Aber es gibt viel zu tun: Gemeinsam mit Dir kämpfen wir weiter und geben nicht auf, bis der Fernbus in Deutschland endlich überall fährt!

Berichterstattung zum Prozessausgang